I ncreasingly, I'm frustrated by (and often antagonistic toward) the emergent narrative about how to address so-called "fake news." My anger is growing, not only because as I write this I'm almost 10 months pregnant and grouchy, but also because I see ...
Der Europareisende tritt aus dem Hotel auf die Via Veneto. Das Licht ist hell und warm zugleich. Schon am Morgen hat eine leichte Brise vom Norden her angehoben und streicht nun sanft über die Borghesischen Gärten hinab durch die Strasse.Discuss
Lassen Sie uns eine Sekte erfinden! Eine simple Sekte. Aber eine moderne Sekte. Eine Sekte, deren Lehre so eingängig ist, dass selbst die digital perforierten Gemüter der Generation Smartphone ihren ganzen Katechismus im ersten Anlauf lernen können. Zunächst brauchen wir ein Mantra. Wir müssen gegen etwas kämpfen!Discuss
Er ist gestandener Parlamentarier und gerne Störenfried: Willy Wimmer (73), ehemaliger Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium und von 1976 bis 2009 ununterbrochen direkt gewählter Abgeordneter der CDU, hat in einem Interview mit RT-Deutsch Dampf abgelassen. Deutschland habe seine Verantwortlichkeit in Kernbereichen längst "nach Brüssel abgegeben", Interessengruppen hätten die Kontrolle am Staatsbürger vorbei an sich gerissen und bestimmten, ohne uns zu fragen, unser Leben.Discuss
Kommunikative Rüpelei hat auch in den traditionellen Medien Platz gefunden. Dem Wutbürger tritt im Internet der Wutjournalist gegenüber. Der Zustand der öffentlichen Kommunikation in Deutschland gilt als beklagenswert. Hetze und Hass von rechts sind die Leitvokabeln, mit denen Politik und etablierte Medien diese Klage befeuern.Discuss
Ich hatte Anfang März geschrieben, dass ich dem Bundesjustizministerium einen Fragenkatalog geschickt und dazu einen etwas schrägen Anruf bekommen habe. Jetzt eine schriftliche Antwort. Angekündigt hatten sie, dass die schriftliche Anwort „drei, vier Tage" dauern würde.Discuss
Dies ist keine verleumderische Behauptung von Gegnern der von Justizminister Maas ins Leben gerufenen Internet- Zensorentruppe, sondern das überraschende Eingeständnis des Justizministeriums, das von einem hartnäckigen Informatiker, Hadmut Danish, dazu gebracht wurde, seine Fragen zu beantworten. Die Antworten wurden unwillig, ausweichend und oft missverständlich gegeben, was sie dennoch enthüllen, ist entlarvend.Discuss
Natürlich lässt sich kein Medium gern als Lügenpresse bezeichnen. Aber am 29. Februar versuchen aufgehetzte Migranten im griechischen Idomeni, den Grenzzaun in Mazedonien gewaltsam zu durchbrechen. Sie gehen mit Rammböcken gegen die Befestigung vor, bringen sie zum Einsturz, und werden unter Einsatz von Tränengas zurückgedrängt.Discuss
Das Staatsangehörigkeitsrecht als personale Grenzfrage einer selbstbestimmten politischen Gemeinschaft muss Unterscheidungen treffen. Dem politischen und rechtlichen Gedächtnis der Bundesrepublik sollte die Differenz von Staatsvolk und Bevölkerung vertraut sein, wurde sie doch schon im Zuge der Debatte über den Arbeitskräftezuzug thematisiert.Discuss
Es war die grüne Bundestagsfraktion, die sich um die „Staatsferne" des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verdient gemacht hat. Aus ihrer Mitte entstand die Initiative, vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Staatsvertrag des ZDF zu klagen, was dazu führte, dass nun wesentlich weniger Vertreter der Politik und des Staates im zentralen Aufsichtsgremium des Senders sitzen, dem Fernsehrat.Discuss
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