Mai 2016 – diefreiemeinung

„Wir wollen unser Land zurück“

Er ist gestandener Parlamentarier und gerne Störenfried: Willy Wimmer (73), ehemaliger Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium und von 1976 bis 2009 ununterbrochen direkt gewählter Abgeordneter der CDU, hat in einem Interview mit RT-Deutsch Dampf abgelassen. Deutschland habe seine Verantwortlichkeit in Kernbereichen längst "nach Brüssel abgegeben", Interessengruppen hätten die Kontrolle am Staatsbürger vorbei an sich gerissen und bestimmten, ohne uns zu fragen, unser Leben.Discuss

By diefreiemeinung.net|Mai 20th, 2016|Freiheit, Klartext, Nation & Staat, Politische Kultur, Werte bewahren|Kommentare deaktiviert

Die Kanzlerin lernt und die Lemminge schweigen

Also eines muss man der Kanzlerin lassen: sie kann lügen, ohne rot zu werden, und Schwarz für Weiß verkaufen, dass es eine Freude ist. Am 12. Mai 2016 ließ sie auf dem Europaforum des WDR in Berlin in einem Podiumsgespräch mit Tom Buhrow folgenden Satz vom Stapel: „Wir müssen in Europa lernen, unsere Außengrenzen zu schützen und selbst zu entscheiden, wer zu uns kommen kann."Discuss

By diefreiemeinung.net|Mai 17th, 2016|Klartext, Politische Kultur|Kommentare deaktiviert

Regierungsstil: Merkels neue Kleider

Was geschieht, wenn es in Europa um „Europa" geht? Wer lange genug hinsieht, weiß, dass jedes europäische Land sich unter „Europa" und dem, was die Deutschen in ihrem Idealismus die „europäische Idee" nennen, etwas anderes vorstellt, abhängig von seinen nationalen Erfahrungen und Interessen.Discuss

By diefreiemeinung.net|Mai 17th, 2016|Europas Zukunft, Klartext, Nation & Staat, Politische Kultur, Werte bewahren|Kommentare deaktiviert

Niemand hat die Absicht, das Bargeld abzuschaffen

Wir sollen vielmehr glauben, dass die Europäische Zentralbank aus eigener Initiative beschlossen hat, den 500-Euro-Schein abzuschaffen. Es soll scheinen, als sei sie ein klein bisschen spät doch noch zu der Überzeugung gekommen, dass viele Kriminelle diesen Schein nutzen.Discuss

By diefreiemeinung.net|Mai 17th, 2016|Euro, Klartext, Mündige Bürger, Nation & Staat|Kommentare deaktiviert

Journalismus im Kampfmodus: Hetzer, Idioten und Dumpfbacken

Kommunikative Rüpelei hat auch in den traditionellen Medien Platz gefunden. Dem Wutbürger tritt im Internet der Wutjournalist gegenüber. Der Zustand der öffentlichen Kommunikation in Deutschland gilt als beklagenswert. Hetze und Hass von rechts sind die Leitvokabeln, mit denen Politik und etablierte Medien diese Klage befeuern.Discuss

By diefreiemeinung.net|Mai 17th, 2016|Freiheit, Klartext, Politische Kultur|Kommentare deaktiviert

Konservative in der CDU: Diffuses Unbehagen

13. Mai 2016 Konservative der Partei beklagen einen „Linksruck" der CDU - und versäumen es jedes Mal darzulegen, was das Konservative, das sie vermissen, eigentlich sein soll. Es ist ein Elend mit den so genannten Konservativen in der CDU.Discuss

By diefreiemeinung.net|Mai 13th, 2016|Klartext, Politische Kultur, Positiv & Konservativ|Kommentare deaktiviert

Internet-Zensur: Antwort aus dem Bundesjustizministerium

Ich hatte Anfang März geschrieben, dass ich dem Bundesjustizministerium einen Fragenkatalog geschickt und dazu einen etwas schrägen Anruf bekommen habe. Jetzt eine schriftliche Antwort. Angekündigt hatten sie, dass die schriftliche Anwort „drei, vier Tage" dauern würde.Discuss

By diefreiemeinung.net|Mai 6th, 2016|Bürokratieabbau, Faktencheck, Freiheit, Klartext, Nation & Staat, Politische Kultur|Kommentare deaktiviert

Task Force von Justizminister Mass arbeitet ohne gesetzliche Grundlage

Dies ist keine verleumderische Behauptung von Gegnern der von Justizminister Maas ins Leben gerufenen Internet- Zensorentruppe, sondern das überraschende Eingeständnis des Justizministeriums, das von einem hartnäckigen Informatiker, Hadmut Danish, dazu gebracht wurde, seine Fragen zu beantworten. Die Antworten wurden unwillig, ausweichend und oft missverständlich gegeben, was sie dennoch enthüllen, ist entlarvend.Discuss

By diefreiemeinung.net|Mai 6th, 2016|Bürokratieabbau, Freiheit, Klartext, Nation & Staat, Politische Kultur|Kommentare deaktiviert

Gastbeitrag in der F.A.Z.: Steinbach beklagt „Missachtung des Parlaments“

„Kürzlich gab es in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Anwesenheit der Bundeskanzlerin eine intensive Debatte zur Förderung der Elektromobilität. Völlig eindeutig war das Stimmungsbild. Eine Kaufprämie als Kaufanreiz wurde abgelehnt. Diese Haltung war nicht neu, sondern hatte sich schon im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD zu Beginn der Legislaturperiode niedergeschlagen.Discuss

By diefreiemeinung.net|Mai 6th, 2016|Klartext|Kommentare deaktiviert